Sind hier Schöffen vertreten?

[Soleil]

Da hängen ja auch Kosten dran. Wenn ein Schöffe für bereits anberaumte Hauptverhandlungstermine nicht kommt, insbesondere bei Folgeterminen, kann nicht einfach mit neuen Schöffen weitergemacht werden. Bereits anberaumte und zuvor mit allen abgestimmte Termine müssen neu auf den Weg gebracht werden, dazu sind Fristen zu beachten. Gutachter, Anwälte, Zeugen usw. usw. bekommen den Ausfall finanziell ausgeglichen (Gebühren, Fahrtkosten, Arbeitsausfallusw. usw.). Es summiert sich also entsprechend der Verfahrensbeteiligten und bereits Geladenen (wenn z. B. Gutachter aus München nach Berlin anreisen, Hotels gebucht sind…) Bei Folgeterminen muss ggf.das laufende GerichtsVerfahren abgebrochen und neu von Anfang an begonnen werden (noch mehr Kosten).

Dies nur als laienhafte Erklärung der galoppierenden Verfahrenskosten bei plötzlichem Ausfall von Geladenen und somit auch der Bedeutung einer sicheren Schöffenverpflichtung. Auf keinen Fall schreibe ich dies als „Für oder Wider Argument“ zum Schöffenamt.

[Nikolena]

Es gibt ja auch Hilfsschöffen. Aber auch nur als Ultimo Ratio. Nicht mal eben für "kannst Du am Mittwoch mal für mich übernehmen".
Ich hörte von einem Fall, wo der Schöffe aus dem Spanienurlaub extra eingeflogen wurde, damit der Prozess wegen drohender Fristverstreichung gerettet werden konnte, die Verhandlung wurde deshalb auf 22.00 Uhr gelegt. Alle Kosten nebst Rückflug am folgenden Morgen wurden erstattet. Sonderfall!

Und dann gibts noch Ersatzschöffen, das undankbarste Amt in dem Zusammenhang. Der sitzt in großen Prozessen wirklich nur dabei um notfalls einzuspringen. Das waren beim Prozess der Duisburger Love Parade "mal eben" 120 Tage! Kommt aber so gut wie nicht vor.

Die Prozesssicherheit hat enorme Wichtigkeit, daher die strengen Regularien.

[Jean Luc]

Hallo,

gerade werden für die Periode 2024 - 28 wieder Schöffen gesucht. Ich beschäftige mich gerade mit diesem Ehrenamt und überlege eine Bewerbung.

Gibts hier aktive, welche die es mal waren oder auch darüber nachdenken?

Bin seit 2 Amtszeiten als ehrenamtlicher Richter tätig (kann daher über die Schöffentätigkeit nichts berichten), aber ich möchte das Ehrenamt nicht missen. Kann hierdurch einiges neues Wissen in den täglichen Job einfließen lassen.

Habe ca. alle 6 Wochen eine Sitzungstag, der von 8:30 Uhr bis ca. 16 Uhr geht. Hin und wieder kommt von der Geschäftsstelle, ob ich kurzfristig für eine/n erkrankten Richter/in einspringen kann.

Ich erhalte keine Jahresplanung, die Ladung kommt ca. 4 Wochen vor dem Sitzungstag. Absagen sind bei Urlaub immer möglich.

Es gibt eine kleine Aufwandsentschädigung für die Parkkosten und anderen Auslagen.

Halte das Ehrenamt für wichtig und für mich war es keine Frage, mich hierfür bereit zu erklären.

[Luppo]

Tolle Sache, mein Respekt.

[Nikolena]

Danke für die Beschreibung , Jean Luc.

Lebst Du in D? Hat Du beruflich einen juristischen Hintergrund ?

[Jean Luc]

Lebe im Rhein-Main-Gebiet. Übe mein Ehrenamt beim Arbeitsgericht aus und wurde von unserem Spitzenverband dort vorgeschlagen-anscheinend waren meine Rückfragen dort und meine zu prüfende Stellungnahmen nicht so schlecht gewesen

[Elgeba]

Ich habe es mir noch einmal gründlich überlegt und werde heute meine Bewerbung als Schöffe abschicken,dann habe ich eventuell ein Ehrenamt mehr.


Gruß Arno

[WuG]

Das ist für mich das absolute Killerkriterium zum Schöffenamt.

.......... wenn so ein Verhandlungstag angesetzt ist und einem Schöffen fällt 3h vorher ein, dass er eigentlich einen Frisörtermin hat, kann ich das schon verstehen. ............

Damit ziehst u.a. auch meinen - sowieso nur für mich geltenden - Einwand aber sehr ins ..... sagen wir mal lächerliche.
Oder glaubst du, dass ich senil bin?

Das hätte nicht sein müssen!



Jetzt aber wieder

[Austragler]

Ich war in jüngeren Jahren ehrenamtliches Mitglied bei der freiwilligen Feuerwehr. Als die berufliche Belastung stark angestiegen war, besonders hinsichtlich der freien Zeit, legte ich die aktive Tätigkeit nieder, blieb jedoch passives Mitglied und zahle eine Feurschutzabgabe als Ausgleich. Ich finde, Ehrenämter sind wichtig, egal in welcher Form.
Es sollte aber nicht in Vereinsmeierei ausarten, ich sah in meinem Dunstkreis Ehen scheitern weil einer der Partner zu viele Ehrenämter hatte und ständig ausser Haus war.
Schöffe könnte ich schon aus Altersgründen nicht mehr sein, aber auch sonst möchte ich ein solches Ehrenamt nicht ausüben. Nicht aus Bequemlichkeit oder Faulheit, dieses Amt erfordert Verantwortungen die ich nicht übernehmen möchte. Richtet nicht damit ihr selbst nicht gerichtet werdet sagt ein Bibelspruch.
Schöffen sprechen zwar keine Urteile, das obliegt einem Richter, aber Schöffen wirken bei der Beurteilung eines Falles vor Gericht mit. Das würde mir schwer fallen.

[Anon11]

.......... wenn so ein Verhandlungstag angesetzt ist und einem Schöffen fällt 3h vorher ein, dass er eigentlich einen Frisörtermin hat, kann ich das schon verstehen. ............

Damit ziehst u.a. auch meinen - sowieso nur für mich geltenden - Einwand aber sehr ins ..... sagen wir mal lächerliche.
Oder glaubst du, dass ich senil bin?

Das hätte nicht sein müssen!



Jetzt aber wieder

Wolfgang, so war das aber nicht gemeint und auch absolut nicht beabsichtigt. Wenn du das so aufgefasst hast, entschuldige ich mich dafür!

[Nikolena]

…
Schöffen sprechen zwar keine Urteile, das obliegt einem Richter, aber Schöffen wirken bei der Beurteilung eines Falles vor Gericht mit. Das würde mir schwer fallen.

Sprechen in Form einer Verkündung ja, er legt es aber nicht fest.
Für ein Urteil braucht’s eine 2/3 Mehrheit. Das bedeutet, dass ein Richter nie 2 Schöffen überstimmen kann, weil deren Stimmen gleichwertig sind.
Das ist nicht die Regel, weil der ausgebildete Richter üblicherweise überzeugt (und im Grunde auch richtig liegt) soll aber immer mal vorkommen.
Dabei gehts seltener um Schuldig oder Nichtschuldig sondern um das Strafmaß.
Aber auch dessen Beurteilung halte ich bei einem Zivilisten für eine echte Herausforderung.
Ich persönlich neige von Natur aus und bei Reue eher zur Milde, kehrt sich aber im Wiederholungsfall um.

[Anon18]

Hier mal ein aktueller Bericht was passiert wenn der Schöffe einen Termin verpasst.

Viele Grüße
Willi

[Nikolena]

Da ist kein Prozess geplatzt, sondern vertagt worden.

[Elgeba]

…
Schöffen sprechen zwar keine Urteile, das obliegt einem Richter, aber Schöffen wirken bei der Beurteilung eines Falles vor Gericht mit. Das würde mir schwer fallen.

Sprechen in Form einer Verkündung ja, er legt es aber nicht fest.
Für ein Urteil braucht’s eine 2/3 Mehrheit. Das bedeutet, dass ein Richter nie 2 Schöffen überstimmen kann, weil deren Stimmen gleichwertig sind.
Das ist nicht die Regel, weil der ausgebildete Richter üblicherweise überzeugt (und im Grunde auch richtig liegt) soll aber immer mal vorkommen.
Dabei gehts seltener um Schuldig oder Nichtschuldig sondern um das Strafmaß.
Aber auch dessen Beurteilung halte ich bei einem Zivilisten für eine echte Herausforderung.
Ich persönlich neige von Natur aus und bei Reue eher zur Milde, kehrt sich aber im Wiederholungsfall um.

Da gibt es einen alten aber trotzdem guten Film "Die zwölf Geschworenen",ist echt sehenswert.

Gruß Arno

[Nikolena]

Oh ja, ein herausragender Film!

Allerdings ist das ein Schwurgericht, wie es in den USA nach wie vor gängig, aber in D mW seit den 50er Jahren nicht mehr gibt. Die Geschworenen entscheiden auch ausschlieslich über Schuldig oder Nichtschuldig.

Das Strafmaß jedoch alleine der Richter.

[LT35]

Moin

Allerdings ist das ein Schwurgericht, wie es in den USA nach wie vor gängig, aber in D mW seit den 50er Jahren nicht mehr gibt.

https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/__76.html

Siehe Abs. 2 Nr. 1

Das ist heute aber m.E. eine normale Strafkammer. Die besondere Zuständigkeit (u.a. "Hochverrat und Landesverrat gegen Kaiser und Reich" ...) existiert in dieser Form nicht mehr.

Gruß
K.R.

(der den Vorschlag zum ehrenamtlichen Arbeitsrichter vor etlichen Jahren leider ablehnen musste)