Guten Morgen....

[jagstcamp-widdern]

das buszgeld steht im buszgeldkatalog, das musz niemand "festlegen".
verschickt wird es von der zuständigen buszgeldbehörde....

[WuG]

Das musste ja kommen.
Ich weiß sehr wohl wo das Bußgeld "festgelegt" wird, meine Frage ist wer das festlegt.

Auf deine erste Frage

...müsste der Richter -oder wer auch immer das Bußgeld festlegt-...

Zuerst wird das Bußgeld von der zuständigen Bußgeldstelle anhand des Bußgeldkatalogs festgesetzt.
Ob da, speziell in dem von dir aufgegriffenen Fall des Herrn L., auf Vorsatz entschieden werden wird/wurde bleibt erstmal reine Spekulation.
Erst nach Einspruch gegen den erlassenen Bescheid kommt ein Richter ins Spiel.

Die Verantwortung für die Höhe im Bußgeldkatalog liegt wohl beim Verkehrsministerium, s. Screenshot
.

.
Aber frage jetzt bitte nicht nach Namen


Wolfgang

[Austragler]

Mir ist es relativ wurscht wer was festlegt, ich bin kein Kunde dieses Ladens und hoffe dass dies so bleibt.
Der Herr L. wird sicher Wege finden sich herauszuwinden, er kennt bestimmt jemanden der.....na ja.
Ist ein Unterstellung, ich weiß.

[WuG]

Mir ist es relativ wurscht wer was festlegt

Warum fragst du dann in 2 Beiträgen explizit danach?

Nur um "gegen die da oben" zu...


Wolfgang

[Wernher]

Offenbar hat er den Bußgeldbescheid akzeptiert.

[Austragler]

Nur um "gegen die da oben" zu...

oh mei...
Was habe ich denn schon wieder falsches geschrieben ?

[fernweh007]

Nur um "gegen die da oben" zu...

oh mei...
Was habe ich denn schon wieder falsches geschrieben ?

Auf die übliche Meckerart ….. alles

Wenn auch nicht alles genau überprüfbar ist, kann man einiges über den Fall nachlesen.

Falls das alles stimmt ist es einfach ein ganz normaler Vorgang und man kann keine „Mauschelei“ sehen

[Seewolfpk]

P.S.: Laschet ist mit 97km/h statt 50km/h durch Aachen gerast und 4 Wochen Fahrverbot bekommen. War allerdings schon Juli 24, kam aber jetzt erst ans Licht. 4 Wochen finde ich dafür sogar noch wenig.

Dies ist der Ursprung. Also lasst Franz doch ebenfalls seine Gedanken zu.

Bei beiden Gedanken gilt aber die gesetzliche Regelung und lässt sich leicht nachrechnen: https://www.blitzrechner.de/bussgeldrechner/

[biauwe]

aus Schweden.
Die Sonne scheint. Gleich geht es raus. Nur noch den Kaffee austrinken.